Transparenz

Wie viel verdient ein Politiker?

Transparenz ist eine der zentralen Forderungen von uns GRÜNEN, nicht nur in Bezug auf unsere Arbeit in Parlamenten und der Kommunalpolitik, sondern sie ist mir auch ein persönliches Anliegen, gerade wenn es um meine Einnahmen als Politiker geht. Für meine kommunalpolitischen Ehrenämter erhalte ich Sitzungsgelder, Aufwandsentschädigungen und Verwaltungsratsvergütungen. Um eine bestmögliche Transparenz hierüber zu schaffen, informiere ich im Folgenden darüber.

Zusammengefasst habe ich in 2023 insgesamt Entschädigungen in Höhe von 5053,60 € bei Teilnahme von 56 Pflichtsitzungen erhalten – dazu kommen eine Vielzahl von Terminen für die ich keinerlei Entschädigung erhalte.

Kreistag Schweinfurt

Als Kreisrat erhalte ich für meine Aufwendungen außerhalb von Sitzungen des Kreistages oder seiner Ausschüsse und Unterausschüsse eine monatliche Pauschale von 60,00 €. Zusätzlich erhalte ich für jede Sitzung, an der ich teilgenommen habe, ein Sitzungsgeld in Höhe von 60,00 €. Dazu zählen neben den Kreistagssitzungen, auch die Sitzungen der Ausschüsse, deren Mitglied oder stellvertretendes Mitglied ich bin, die Fraktionssitzungen (bis zu 17 Sitzungen/Jahr), sowie die Fraktionsvorsitzendenbesprechungen mit dem Landrat des Landkreises Schweinfurt.

Darüber hinaus erhalte ich eine km-Entschädigung für die Anfahrt, wobei dabei die Entfernung vom Hauptwohnsitz zum Landratsamt Schweinfurt maßgeblich ist (In meinem Fall: 9,80 €). Bei Online-Sitzungen entfällt diese Entschädigung selbstverständlich.

Für das Jahr 2023 habe ich insgesamt 3.433,60 € an Aufwandsentschädigung und Sitzungsgeld inkl. Anfahrtsentschädigung für meine Arbeit im Kreistag Schweinfurt erhalten (2020: 2.255,50 €, 2021: 3.035,20 €, 2022: 3.174,00 €).

Als Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreistag Schweinfurt erhalte ich als einziges Mitglied meiner Fraktion zur Abdeckung des Geschäftsbedarfes und der sachlichen und persönlichen Aufwendungen eine monatliche Entschädigung von 10,00 EUR je Fraktionsmitglied. In unserem Fall sind dies 80,00 € pro Monat. Diese Gelder verwalte ich im Auftrag unserer Fraktion und nutze sie nicht zu privaten Zwecken. Im Jahr 2023 hat unsere Fraktion hierfür eine Entschädigung in Höhe von insgesamt 960,00 € erhalten (2020: 640,00 €, 2021: 960,00 €, 2022: 960,00€).

Mitglieder des Verwaltungsrats der landkreiseigenen AES GmbH (Abfall und Energie Schweinfurt Land GmbH) erhalten für jede Sitzung an der Sie teilgenommen haben eine Vergütung von 60,00€. Als Vertreter eines Verwaltungsrats nehme ich nur in Ausnahmefällen an den Verwaltungsratssitzungen teil. Im Jahr 2023 erhielt ich insgesamt eine Verwaltungsratsvergütung in Höhe von 60,00 €. In den Jahren 2020, 2021, 2022 erhielt ich keine Vergütung der AES GmbH.

Marktgemeinderat Werneck

Als Marktgemeinderat erhalte ich für meine Tätigkeit als Entschädigung jeweils ein Sitzungsgeld in Höhe von 40,00 €. Neben den Sitzungen des Marktgemeinderats zählen dazu auch die Sitzungen seiner Ausschüsse, an denen ich als Mitglied teilgenommen habe. Eine km-Entschädigung für die Anfahrt entfällt in meinem Fall, da mein Hauptwohnsitz im Ortsteil Werneck liegt.

Für das Jahr 2023 habe ich insgesamt 600,00 € an Sitzungsgeldern für meine Arbeit im Marktgemeinderat Werneck erhalten (2020: 320,00 €, 2021: 800,00 €, 2022: 880,00 €). Traditionell spende ich im Dezember, wie der Großteil aller Marktgemeinderät*innen, ein Sitzungsgeld an die Bürgerstiftung Werneck. Im Jahr 2023 habe ich zusätzlich der Freiwilligen Feuerwehr Werneck e.V. ein Sitzungsgeld im Rahmen der Spendenaktion für einen Anhänger für Brandschutzerziehung gespendet. Im Jahr 2022 habe ich im Zuge des Ukrainekriegs ein Sitzungsgeld an die Kirchenstiftung Werneck gespendet.

Sonstiges

Ich erhalte keinerlei weiteren Gelder im Zusammenhang mit meinen politischen, ehrenamtlichen Tätigkeiten.

Beruflich arbeite ich für den Landtagsabgeordneten Paul Knoblach und werde hierfür angelehnt an den Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst der Länder vergütet. Zudem erziele ich Einnahmen als Gewerbetreibender in den Bereichen E-Commerce, Onlinemarketing und Websitegestaltung.