Die Grüne Landtagsfraktion lädt alle Kommunalpolitiker*innen in Bayern zu einer Umfrage zu den Bayerischen Kommunalverfassungen ein: Wie zufriedenstellend sind die aktuellen Regelungen in der Gemeindeordnung, Landkreisordnung und Bezirksordnung? Wo besteht Verbesserungsbedarf oder der Wunsch nach mehr Praxistauglichkeit? Im Rahmen eines offenen Beteiligungsprozesses über Parteigrenzen hinweg sammelt die Grüne Landtagsfraktion Ideen und Vorschläge für mögliche Änderungen an unseren kommunalen Spielregeln, welche die Grundlage die kommunale Demokratie bilden.
Wenn man die Verfassung der kommunalen Demokratie reformieren will, muss man sich insbesondere die Stimmen der Rät*innen anhören. Dazu gab es bisher keine Befragung oder Beteiligung. Der kommunalpolitischer Sprecher der Grünen Fraktion, Johannes Becher, wird sich jeden Vorschlag ansehen und prüfen.
Die Teilnahme an der Umfrage ist möglich im Zeitraum von 1. Mai bis 30. Juni 2022. Den Link zu Umfrage finden Sie hier: https://www.surveymonkey.de/r/5Z6N3S3 und weitere Informationen zur Umfrage hier: https://www.gruene-fraktion-bayern.de/themen/kommunale-fragen/2022/kommunalpolitikerinnen-redet-mit/
